Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Warenverkauf
Stand Mai 2020
Wir bieten Ihnen eine umfassende Informationsplattform über PKW- und (Leicht-) LKW-Reifen vieler Hersteller an. Zusätzlich haben Sie die Möglichkeit, die ausgesuchten Reifen in unserem Internetshop online zu bestellen und an eine ausgewählte Adresse zu versenden. Wir führen Ihre Bestellung ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Entgegenstehende oder in sonstiger Weise von diesen AGB abweichende oder ergänzende Bestimmungen, insbesondere abweichende AGB des Kunden, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn dies gesondert schriftlich vereinbart ist.
1. Zustandekommen des Vertrages
Unsere Angebote sind unverbindlich. Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot durch Auftragsbestätigung oder aber durch Lieferung der Ware innerhalb von 14 Tagen annehmen.
2. Preise – Zahlung – Lieferung
Alle aufgeführten Daten, Produktbezeichnungen und Preise dienen zur unverbindlichen Information, Irrtümer bleiben vorbehalten. Die angezeigten Preise sind immer exklusive Mehrwertsteuer. Für die Lieferung zu Ihnen, oder an eine Wunschadresse, berechnen wir Transportkosten. Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse, d.h. nach Zahlungseingang auf unserem Bankkonto, das wir Ihnen bei Ihrer Bestellung bekannt geben. Die Bezahlung mit Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir haften nicht für den etwaigen Verlust solcher Zahlungsmittel. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen Ihnen gegenüber geltend zu machen. Unsere Angebote sind freibleibend, Irrtümer und Änderungen behalten wir uns vor. Konstruktions- und Profiländerungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen der Gesetzgebung zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferung vorbehalten, sofern der Gegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen nicht Vorschriften der Straßenverkehrszulassungsordnung zuwiderlaufen. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich einer rechtzeitigen ausreichenden Selbstbelieferung. Die angezeigten Lieferzeiten sind unverbindlich und beruhen auf Herstellerangaben. Es handelt sich ausdrücklich nicht um von uns garantierte Fixliefertermine. Verbindliche Zusagen können nicht erteilt werden. Wir werden Sie im Falle der Nichtverfügbarkeit informieren. In diesem Fall können wir vom Vertrag zurücktreten, ohne dass Ihnen hierdurch Ansprachen gegen uns entstehen. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns ebenfalls vom Vertrag zurückzutreten. Sie können von uns die Erklärung verlangen, warum wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Zeit liefern wollen. Erklären wir dies nicht, können Sie Ihrerseits vom Vertrag zurücktreten. Wir behalten uns das Recht vor, Besteller, die bereits einmal von einer Bestellung ohne Angaben von Gründen zurückgetreten sind, nicht zu beliefern.
3. Gewährleistung und Haftung
Alle aufgeführten Daten, Produktbezeichnungen und Preise dienen zur unverbindlichen Information, Irrtümer bleiben vorbehalten. Die angezeigten Preise sind immer exklusive Mehrwertsteuer. Für die Lieferung zu Ihnen, oder an eine Wunschadresse, berechnen wir Transportkosten. Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorkasse, d.h. nach Zahlungseingang auf unserem Bankkonto, das wir Ihnen bei Ihrer Bestellung bekannt geben. Die Bezahlung mit Bargeld oder Schecks ist leider nicht möglich. Wir haften nicht für den etwaigen Verlust solcher Zahlungsmittel. Kommen Sie in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern. Falls uns ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen Ihnen gegenüber geltend zu machen. Unsere Angebote sind freibleibend, Irrtümer und Änderungen behalten wir uns vor. Konstruktions- und Profiländerungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen der Gesetzgebung zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferung vorbehalten, sofern der Gegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen nicht Vorschriften der Straßenverkehrszulassungsordnung zuwiderlaufen. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich einer rechtzeitigen ausreichenden Selbstbelieferung. Die angezeigten Lieferzeiten sind unverbindlich und beruhen auf Herstellerangaben. Es handelt sich ausdrücklich nicht um von uns garantierte Fixliefertermine. Verbindliche Zusagen können nicht erteilt werden. Wir werden Sie im Falle der Nichtverfügbarkeit informieren. In diesem Fall können wir vom Vertrag zurücktreten, ohne dass Ihnen hierdurch Ansprachen gegen uns entstehen. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns ebenfalls vom Vertrag zurückzutreten. Sie können von uns die Erklärung verlangen, warum wir zurücktreten oder innerhalb angemessener Zeit liefern wollen. Erklären wir dies nicht, können Sie Ihrerseits vom Vertrag zurücktreten. Wir behalten uns das Recht vor, Besteller, die bereits einmal von einer Bestellung ohne Angaben von Gründen zurückgetreten sind, nicht zu beliefern.
4. Rückgaberecht
Wir weisen ausdrücklich auf die Bestimmungen für Fernabsatzverträge 312 b ff BGB hin. Sie können sich, sofern Sie Verbraucher sind, demnach auch nach Vertragsabschluss innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware bei Ihnen durch Widerruf des Vertrages in Textform oder Rückgabe der Ware vom Vertrag lösen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Für die Einhaltung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware. Der Widerruf und die Rückgabe der Ware hat zu erfolgen an: D+R Reifen und KFZ Service GmbH, Düsseldorfer Str. 85b, 41749 Viersen. Wenn Sie widerrufen möchten, bitten wir Sie, von einer Rücksendung abzusehen. Informieren Sie uns per Brief, Fax oder E-Mail: viersen@dr-reifen.de, dass Sie die Ware zurückgeben wollen. Für eine eventuelle Verschlechterung der Ware hat der Besteller einen entsprechenden Wertersatz zu leisten. Die Abholung erfolgt durch einen Paketdienst, die Kosten trägt der Besteller.
5. Gewinnspiele und sonstige Prämien
Die D+R Reifen und KFZ Service GmbH kann aus steuerrechtlichen Gründen leider keine Pauschalierung nach den Vorschriften der §§ 37a, 37b EStG vornehmen. Zur Klärung der steuerlichen Auswirkungen für Ihr Unternehmen oder Ihre Angestellte wenden Sie sich bitte an Ihren steuerlichen Berater.
6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
7. Datenschutzerklärung
§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten
(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.
(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist
D + R Reifen und KFZ Service GmbH
Düsseldorfer Str. 85b
41749 Viersen
Telefon: 02162/97014-0
Telefax: 02162/97014-18
E-Mail: viersen@dr-reifen.de
(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.
(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.
§ 2 Ihre Rechte
(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:
– Recht auf Auskunft,
– Recht auf Berichtigung oder Löschung,
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
– Recht auf Datenübertragbarkeit.
(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.
§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website
(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):
– IP-Adresse
– Datum und Uhrzeit der Anfrage
– Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
– Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
– Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
– jeweils übertragene Datenmenge
– Website, von der die Anforderung kommt
– Browser
– Betriebssystem und dessen Oberfläche
– Sprache und Version der Browsersoftware.
(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.
(3) Einsatz von Cookies:
1. a) Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:
– Transiente Cookies (dazu b)
– Persistente Cookies (dazu c).
1. b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.
1. c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.
1. d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.
§ 4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website
(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.
(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.
(3) Weiterhin können wir Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben, wenn Aktionsteilnahmen, Gewinnspiele, Vertragsabschlüsse oder ähnliche Leistungen von uns gemeinsam mit Partnern angeboten werden. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie bei Angabe Ihrer personenbezogenen Daten oder untenstehend in der Beschreibung des Angebotes.
(4) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.
§ 5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten
(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.
(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.
(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren:
D+R Reifen und KFZ Service GmbH
Düsseldorfer Str. 85b
41749 Viersen
§ 6 Nutzung unseres Webshops
(1) Wenn Sie in unserem Webshop bestellen möchten, ist es für den Vertragsabschluss erforderlich, dass Sie Ihre persönlichen Daten angeben, die wir für die Abwicklung Ihrer Bestellung benötigen. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig. Die von Ihnen angegebenen Daten verarbeiten wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Dazu können wir Ihre Zahlungsdaten an unsere Hausbank weitergeben. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO.
[Optional: Sie können freiwillig ein Kundenkonto anlegen, durch das wir Ihre Daten für spätere weitere Einkäufe speichern können. Bei Anlegung eines Accounts unter „Mein Konto“ werden die von Ihnen angegebenen Daten widerruflich gespeichert. Alle weiteren Daten, inklusive Ihres Nutzerkontos, können Sie im Kundenbereich stets löschen.]
Wir können die von Ihnen angegebenen Daten zudem verarbeiten, um Sie über weitere interessante Produkte aus unserem Portfolio zu informieren oder Ihnen E-Mails mit technischen Informationen zukommen lassen.
(2) Wir sind aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von zehn Jahren zu speichern. Allerdings nehmen wir nach [zwei Jahren] eine Einschränkung der Verarbeitung vor, d. h. Ihre Daten werden nur zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen eingesetzt.
(3) Zur Verhinderung unberechtigter Zugriffe Dritter auf Ihre persönlichen Daten, insbesondere Finanzdaten, wird der Bestellvorgang per TLS-Technik verschlüsselt.
§ 7 Einbindung von Google Maps
(1) Auf dieser Webseite nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der Website anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.
(2) Durch den Besuch auf der Website erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Website aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.
(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework.
§ 8 SSL-Verschlüsselung
Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
§ 9 Kontaktaufnahme
Bei der Kontaktaufnahme mit dem Anbieter (zum Beispiel per Kontaktformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zwecks Bearbeitung der Anfrage sowie für den Fall, dass Anschlussfragen entstehen, gespeichert.
8. Urheberrechte
Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Sound, Grafiken, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf unseren Websites unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Der Inhalt dieser Websites darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige unserer Websites enthalten außerdem Bilder, die dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Soweit nicht anders angegeben, sind alle Markenzeichen auf unseren Websites markenrechtlich geschützt. Durch unsere Websites wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums von uns oder Dritten erteilt.
9. Gerichtsstand
Als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus den Geschäftsverbindungen, insbesondere aus unseren Lieferungen, wird, soweit gesetzlich zulässig, Viersen vereinbart, auch wenn Verkäufe oder Lieferungen von einer Niederlassung vorgenommen worden sind. Dieser Gerichtsstand gilt auch für Streitigkeiten über die Entstehung und Wirksamkeit des Vertragsverhältnisses.
10. Informationspflichten
Der Käufer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Käufers ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, ist der Käufer verpflichtet, uns diese Änderung unter viersen@dr-reifen.de unverzüglich mitzuteilen. Unterlässt der Käufer diese Information oder gibt er von vorne herein falschen Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so können wir, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewährt. Wir senden dem Käufer unmittelbar nach Bestellung eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Käufer angegebene E-Mail-Adresse. Der Käufer verpflichtet sich, uns unverzüglich unter viersen@dr-reifen.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von vier Stunden nach Bestellung erreicht hat. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
11. Newsletterversand und Widerspruch
Übermittelt der Käufer der D+R Reifen und KFZ Service GmbH im Zusammenhang mit dem Verkauf einer Ware seine E-Mail-Adresse darf die D+R Reifen und KFZ Service GmbH diese E-Mail-Adresse zur Direktwerbung (Newsletter) für eigene ähnliche Waren verwenden, wenn der Käufer dieser Verwendung nicht widersprochen hat. Der Käufer kann der Verwendung seiner E-Mail-Adresse zu diesem Zweck jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere Kosten als Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Verbraucher einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.